0 0
stellen
auto
immobilien
marktplatz
inserieren
LokalesWuppertal
31. August 2009 - 16:48 Uhr
Jung weiß „die Macht“ hinter sich und fordert Landeshilfe
von Robert Maus
Der Stadtchef plant Aktionen mit anderen Städten, um von NRW Geld zu erhalten.
 
 

Wuppertal. Nach der Wahl ist vor der Wahl: Nächstes Jahr sind in NRW Landtagswahlen, und die Landesregierung wird sich darauf einstellen müssen, dass die notleidenden Städte im Land massiv Hilfe einfordern werden. Oberbürgermeister Peter Jung (CDU), der am Sonntag mit mehr als 47 Prozent wiedergewählt worden ist, kündigte am Montag in der WZ an, dass er sich mit 18 Städten aus ganz NRW abstimmen wird – um eben diese Landeshilfe einzufordern.

„Das wird keine Bettelaktion.“

Peter Jung zu geplanten Aktionen der Stadt.

Umfrage
Welches Bündnis soll Wuppertal regieren?

Konkret geht es dabei um die Forderung, dass das Land NRW einen Fonds für die Wuppertaler Altschulden errichtet. Diese betragen in Wuppertal Ende des Jahres gigantische 1,8 Milliarden Euro. „Das wird keine Bettelaktion“, sagte Jung, der ankündigte, dass die Städte – die bereits ein gemeinsames Memorandum unterzeichnet haben – ein deutliches Zeichen setzen wollen. Genaueres will er nicht sagen, verrät aber: „Wir planen etwas.“

„Ein Stadt, die alleine etwas verlangt, findet nur schwer Gehör“, erklärte er das Ziel, sich mit anderen Kommunen abzustimmen. Prominente Rückendeckung bekommt der Wuppertaler OB von der Präsidentin des Deutschen Städtetages und Frankfurter Oberbürgermeisterin Petra Roth (CDU), die am Wochenende prophezeit hatte, dass auf Deutschlands Städte Milliardenlasten zukommen werden und diese Hilfe brauchen.

Wie viele Bürger leben in NRW in Städten, die kaum noch Handlungsspielraum haben, weil die Kassen leer sind? „Das ist ein Drittel der Bevölkerung“, sagt Jung, wohlwissend, dass dies auch ein Drittel der Wählerstimmen im Land ist. „Das ist eine Macht“, fügt er hinzu – und das weiß auch Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU), der die Wuppertaler Situation nur zu gut kennt.

NRW-Finanzminister Helmut Linssen (CDU) hatte bereits im Vorfeld der Kommunalwahl durchblicken lassen, dass er sich Hilfe für notleidende Städte vorstellen könne. Angeblich kursiert eine Liste mit zehn Städten, die solche Unterstützung bekommen könnten.

Jung braucht Verbündete im Land- und Bundestag

Demenstprechend will Jung sowohl die beiden CDU-Landtagsabgeordenten Horst Ellinghaus und Peter Brakelmann, aber auch den parlamentarischen Staatssekretär im Bundes-Wirtschaftsministerium, Peter Hintze, einbinden. Der derzeitige Wuppertaler CDU-Vorsitzende Jürgen Hardt will ebenfalls in den Bundestag.

Gelingt dies am 27. September, hätte die Stadt einen weiteren CDU-Fürsprecher im Bundestag. Das Ziel: Wuppertal soll in Zukunft nicht mehr für den Aufbau Ost zahlen. Die Stadtspitzen fordern einen Finanzausgleich zwischen armen und reichen Kommunen und nicht pauschal von West nach Ost. Der Soli ist Bundessache, Hintze und Hardt wären dann in der Pflicht, auf die Bundesregierung einzuwirken. Derzeit zahlt Wuppertal 25 Millionen Euro jährlich.

Jung bezeichnete das Wiederherstellen der kommunalen Handlungsfähigkeit als eines seiner wichtigsten Ziele während der nächsten sechs Jahre. Zudem kündigte er an, dass das Projekt Döppersberg, die Nordbahntrasse und die Sanierung der Schwebebahn zu den Aufgaben gehören, die er meistern möchte.

„Es geht auch darum, wieder mehr Jobs in die Stadt zu holen und eine aktive Wirtschaftsförderung mit der Akquise von neuen Unternehmen zu betreiben“, sagte er.


Social-Bookmark setzen
del.icio.us Mister Wong YiGG Webnews Linkarena
 
 
Umfrage
Sind Wuppertals Straßen durch die Schneeberge und fehlenden Parkplätze immer noch zu eng?
Ja, der Verkehr kann vielerorts noch nicht richtig fließen.
Nein, ich bin problemlos auf den Straßen unterwegs.

 Kommentare lesen
Wuppertal. Wenn die Jecken aus ganz NRW in die Karnevalshochburgen strömen, setzt die Bahn mancherorts Zusatzzüge ein. Der Sonderfahrplan gilt zwischen Weiberfastnacht und Rosenmontag. In Wuppertal fährt die S8 öfter, die Regionalbahn 48 zwischen Köln und Wuppertal fährt in beide Richtungen bis 2:45 Uhr in der Nacht.  mehr...
Wuppertal. Sie sind der größte WSV-Fan aller Zeiten? Sie leben und leiden mit Ihrem Verein? Dann bewerben Sie sich bei uns als WSV-Fan der Woche. So geht's: Kopieren Sie die unten stehenden Fragen in eine E-Mail, beantworten Sie sie und senden Sie sie mit dem Betreff „Fan der...  mehr...
Wuppertal. Die Termine für die Anmeldungen zu weiterführenden Schulen sowie zur Jahrgangsstufe 11 der gymnasialen Oberstufe stehen fest. Die vollständige Liste aller Termine und Anmeldeverfahren können Sie hier als Pdf-Datei herunterladen. vezi
 mehr...
Umfrage
Nervt Sie die Dauerbaustelle auf der A 46?
Ja.
Nein.

 Kommentare lesen
Fotogalerie
Was die Autofahrer ärgert, bereitet Rodelbegeisterten eine Freude: In Wuppertal schneit es diesen Winter so viel wie schon lange nicht mehr.  mehr...
Fotogalerie
Wir erleben den stärksten Winter seit 1979. Viele Kinder haben in ihrem ganzen Leben noch nicht so viel Schnee gesehen.  mehr...
Fotogalerie
Streichliste: Hier wird gespart  mehr...
Fotogalerie
Seit Dienstag ist die Monet-Ausstellung im Von der Heydt-Museum für die Besucher zu sehen.  mehr...
Umfrage
Haben Sie Verständnis für den Protest der Feuerwehrleute?
Ja.
Nein.

 Kommentare lesen
Fotogalerie
Mit der am Sonntag erfolgten Nachwahl in Elberfeld-Mitte steht das Ergebnis der Ratswahl fest. Zwei Nachrücker sind berücksichtigt:  mehr...
Geteilter Schmerz ist halber Schmerz. Eine Erkenntnis, die W.Zetti in diesen Tagen schmerzhaft bewusst wird. Erst war ein guter Freund krank – aus Solidarität hat W.Zetti ihm ein paar Viren abgenommen und mit ihm zusammen gehustet. Dann hatte sein Patensohn einen Durchhänger, und W.Zetti war prompt verschnupft. Heute hat ein...  mehr...