Wuppertal. In Zeiten großer Koalitionen gerät Wahlkampf schnell zum Eiertanz. In Zeiten großer Verunsicherung jedoch ergeben Eiertänze keinen Stoff für Hoffnungen. SPD-Chef Franz Müntefering hatte deshalb am Freitag bei der Maikundgebung auf dem Laurentiusplatz in Elberfeld einen schweren Stand. Schließlich nahm gerade in Wuppertal die Verunsicherung in den vergangenen Monaten dramatische Ausmaße an.
„Es gibt ganze Kontinente, in denen die Sonne noch häufiger scheint als in Wuppertal.“
Franz Müntefering zur Energiepolitik
Kaum hatte Oberbürgermeister Peter Jung (CDU) den hohen Gast herzlich empfangen, da bezog er schon entschieden Stellung für die Stadt. Müntefering solle sich dafür einsetzen, dass strukturschwache Kommunen von Altschulden samt Zinslasten befreit würden. Zudem forderte er eine Abschaffung des Solidarbeitrags Ost. Jung: „Es geht um Ausgleich von starken und schwachen Städten, das ist keine Frage der Himmelsrichtung.“
CDU-Mann Jung schlug sich somit tapfer, dem SPD-Chef schlug hingegen ein andauerndes Pfeifkonzert der Ultra-Linken entgegen. „Liebe Pfeifer, ich bedanke mich für eure Unterstützung“, grüßte Müntefering gelassen von der Bühne herab – und wurde dann sogar noch persönlich: „Sie pfeifen. Sie sind selbst eine Pfeife.“
Die angespannte Arbeitsmarkt- und Finanzlage in Wuppertal machte er nur am Rande zum Thema und ließ sich auch hinter der Bühne nur vage auf Fragen dazu ein.
Sein Themenkatalog beschränkte sich vielmehr auf das Gängige: Deutschland als Industrieland erhalten, Qualität im Gesundheitswesen sichern, Mindestlöhne schaffen, Gleichstellung zwischen Mann und Frau erzielen.
„An einer Stelle bin ich anderer Meinung als Sie, Herr Oberbürgermeister“, nahm Müntefering eine schwache Spur nach Wuppertal auf und plädierte für Erhalt des Soli-Beitrags. Sein anschließender Vergleich mit dem einst armen Bayern zur Nachkriegszeit hatte Qualitäten einer Durchhalteparole.
Es sei kein Versagen der Bergischen Region, wenn sie Industrien verloren habe. Ein wirtschaftliches Auf und Ab sei völlig normal, demnach sei auch Grund zur Hoffnung gegeben. Ganz in diesem Sinne nahm Müntefering die Petition des Aktionsbündnisses „Wuppertal wehrt sich“ mit nach Berlin.
„Warum sind hier nicht noch viel mehr Menschen?“ Die Frage eines IG-Metallers passt zur Bilanz der 1. Mai-Kundgebung in Wuppertal. Es war wohl mehr der gewerkschaftspolitisch angepasste Franz Müntefering als die Arbeitsmarkt- und Wirtschaftslage, der für einen gut gefüllten Laurentiusplatz sorgte. Dazu die üblichen hohlen Krakeeler aus der linken Ecke... mehr
An Peter Jung richtete Müntefering den Rat, den Ausgleich zwischen Starken und Schwachen zum Thema eines Briefes an Angela Merkel zu machen. Das werde er tun, sagte Jung.
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